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Nachrichten aus Kreisverband und Landesverband

Bilanz der Arbeit des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS)

calendar 08.05.2026 user Ruben Rupp MdB - Pressemitteilung
Zur Bilanz der Arbeit des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) nach einem Jahr schwarz/roter Regierung erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Ruben Rupp MdB: Zu Beginn der Legislatur sagte Minister Dr. Karsten Wildberger, man sollte die...
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Die linksfanatischen Kartellparteien verlassen X wegen vermeintlicher Desinformation auf der Plattform

calendar 06.05.2026 user Ruben Rupp MdB - Pressemitteilung
Zum orchestrierten Rückzug der Parteien Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen teilt der digitalpolitische Sprecher und Leiter des Arbeitskreises Digitales und Staatsmodernisierung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ruben Rupp MdB, mit: „Die linksfanatischen Kartellparteien verlassen X...
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Landesvorstand beruft Kreisvorstand Stuttgart ab

calendar 30.04.2026 user AfD BW
Pressemitteilung AfD Baden-Württemberg Stuttgart, 30. April 2026 Der Landesvorstand der AfD Baden-Württemberg hat den Kreisvorstand Stuttgart mit sofortiger Wirkung abberufen. Hintergrund sind erhebliche organisatorische und finanzielle Klärungsbedarfe, die eine unverzügliche Neuordnung der Vo...
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Keine Steuergelder für linksideologische Jugendarbeit

calendar 27.04.2026 user AfD-Fraktion Im Kreistag - Pressemitteilung
Keine Steuergelder für linksideologische Jugendarbeit Der Kreisjugendring Ostalb e.V. wird seit 1999 fortlaufend durch Steuermittel gefördert, die der Stärkung der Jugendarbeit im Kreis dienen sollen. Vor diesem Hintergrund sollte man erwarten, dass politische Neutralität und eine klare Gemeinw...
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Keine sozialistischen Experimente – Keine digitale Strafsteuer für erfolgreiche Unternehmen

calendar 16.04.2026 user Ruben Rupp MdB - Pressemitteilung
Zum Antrag „Big Tech fair besteuern – Digitalsteuer jetzt einführen“ der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache 21/5287), der am 15. April 2026 im Deutschen Bundestag debattiert wurde, erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Ruben Rupp MdB: Keine sozialistisc...
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Abstrafung der Bundesregierung: Keine Verlängerung der „freiwilligen“ Chatkontrolle

calendar 26.03.2026 user Ruben Rupp MdB - Pressemitteilung
Abstrafung der Bundesregierung: Keine Verlängerung der „freiwilligen“ Chatkontrolle Die bisherige befristete, freiwillige Kontrolle privater Kommunikation im Internet durch Online-Plattformen und Messengerdienste im Kampf gegen die Darstellung von sexuellem Kindesmissbrauch („Chatkontrolleâ€...
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AfD Ostalb zeigt 160 beschädigte Plakate im Kreisgebiet an

calendar 25.03.2026 user AFd Kreisverband Ostalb - Pressemitteilung
Im Nachgang der Landtagswahl: AfD Ostalb zeigt 160 beschädigte Plakate im Kreisgebiet an Im Nachgang der jüngsten Landtagswahl hat der AfD-Kreisverband Ostalb Anzeige wegen der Beschädigung und des Diebstahls von insgesamt 160 Wahlplakaten im gesamten Kreisgebiet erstattet.   Chris Hegel, desig...
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Ruben Rupp zieht Bilanz: „Dankbar für das Vertrauen der letzten fünf Jahre im Stuttgarter Landtag“

calendar 09.03.2026 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Nach der gestrigen Landtagswahl zieht der Bundestagsabgeordnete Ruben Rupp eine Bilanz seiner fünfjährigen Arbeit im Landtag von Baden-Württemberg. Die Alternative für Deutschland erzielte bei der Wahl landesweit ein starkes Ergebnis von 18,8 Prozent. Im Wahlkreis Schwäbisch Gmünd lag das Erg...
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Chris Hegel zieht für den Wahlkreis Aalen in den Stuttgarter Landtag ein

calendar 09.03.2026 user Kreisverband Ostalb - Pressemitteilung
Chris Hegel zieht für den Wahlkreis Aalen in den Stuttgarter Landtag ein Das vorläufige amtliche Wahlergebnis steht fest: Die AfD konnte sich in Baden-Württemberg verdoppeln und somit das beste Ergebnis bei einer Landtagswahl jemals erzielen. Damit ist die AfD klar der Wahlsieger im Land. Zukün...
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Keine Energiepolitik auf Kosten der Bürger

calendar 06.03.2026 user Rubwn Rupp MdB - Pressemitteilung
Keine Energiepolitik auf Kosten der Bürger  Die Anträge der Fraktion der Grünen im Bundestag zur sogenannten Wärmewende kommentiert der Digital- und Wirtschaftspolitiker Ruben Rupp wie folgt:    Die Fraktion der Grünen hält eisern fest an der ideologisch getriebenen Energie- und Wirtschaft...
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Keine Klarnamenpflicht im Internet, kein Social-Media-Verbot für Jugendliche!

calendar 06.03.2026 user Ruben Rupp MdB - Pressemitteilung
Meinungsfreiheit auch digital erhalten Finger weg vom Social Media-Verbot Im Rahmen einer von der AfD-Faktion verlangten Aktuelle Stunde des Bundestages "Angriff auf die digitale Teilhabe - Einschränkungen des digitalen Raums, EUDI und Social Media-Verbote verhindern" erklärt der digitalpolitisch...
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Keine Ausdehnung des Mandats der Bundesnetzagentur

calendar 05.03.2026 user Ruben Rupp MdB - Pressemitteilung
Keine Ausdehnung des Mandats der Bundesnetzagentur Den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz - PWTG, Drucksache 21/4089) kommentiert der AK-L...
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