down AfD BW | Kreisverband Ostalb
home > Aktuelles

Aktuelles

Nachrichten aus Kreisverband und Landesverband

Jetzt müssen alle Syrer nach Hause

calendar 26.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Jetzt müssen alle Syrer nach Hause: AfD fordert sofortige Abschiebeinitiative nach Syrien und Afghanistan Das Oberverwaltungsgericht Münster hat in einer richtungsweisenden Entscheidung den pauschalen Schutz für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien angezweifelt. Bundesweit fordern Politiker nun ...
right   Weiterlesen

So nicht, Herr Mack!

calendar 24.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
So nicht, Herr Mack! Im Landtag gegen die St. Anna-Virngrund Klinik, im Kreistag flammender Appell dafür In der Sitzung des Kreistages Ostalb am 23. Juli 2024 wurde durch den Vorstandsvorsitzenden der Kliniken Ostalb Herrn Christoph Rieß das vom Landrat gewünschte Zukunftskonzept der Kliniken Os...
right   Weiterlesen

AfD-Fraktion im Gemeinderat Aalen konstituiert sich

calendar 23.07.2024 user AfD-Fraktion im Gemeinderat Aalen - Pressemitteilung
AfD-Fraktion konstituiert sich und blickt auf die kommende Legislatur Im Zuge der neuen Legislaturperiode des Aalener Gemeinderats hat sich die AfD-Fraktion neu konstituiert. Hierbei wurde u.a. ein neuer Fraktionsvorstand gewählt. Jeweils ohne Gegenkandidat und einstimmig sind Andreas Lachnit zum ...
right   Weiterlesen

Doppelmoral im Landtag: Winfried Mack ...

calendar 23.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
... und sein scheinheiliger Einsatz für die St. Anna-Virngrund-Klinik Im Zuge der 101. Sitzung des Landtages von Baden-Württemberg wurde unter dem Tagesordnungspunkt 6 das Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg und des Versorgungsverwaltungsgesetzes beraten. Der Sch...
right   Weiterlesen

Wiederwahl von Ursula von der Leyen zementiert Untergang Europas

calendar 18.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Wiederwahl von Ursula von der Leyen zementiert Untergang Europas Nach der erfolgten Wiederwahl Ursula von der Leyen zur neuen Kommissionspräsidentin gibt es gerade in Deutschland heftige Kritik. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp nannte Von der Leyen eine „Mass...
right   Weiterlesen

Personalsituation in den unteren Ausländerbehörden katastrophal

calendar 18.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Personalsituation in den unteren Ausländerbehörden katastrophal – AfD fordert Richtungsänderung Die Personalsituation der unteren Ausländerbehörden ist seit längerem zugespitzt. So fehlten bereits 2023 fast 100 Vollzeit-Äquivalentstellen. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsf...
right   Weiterlesen

AfD-Migrationssprecher Rupp fordert Ermessenseinbürgerungen abzuschaffen

calendar 17.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
AfD-Migrationssprecher Rupp fordert Ermessenseinbürgerungen abzuschaffen Einbürgerungen sind in Baden-Württemberg im Trend. Von 2022 auf 2023 gab es erneute deutliche Steigerungen. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp kritisiert insbesondere die Praxis der Ermess...
right   Weiterlesen

Landesregierung kapituliert bei Ukrainer-Heimaturlauben

calendar 16.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Landesregierung kapituliert bei Ukrainer-Heimaturlauben Seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine läuft in Deutschland die Debatte über möglichen ukrainischen Sozialtourismus. Die Landes- und Bundesregierung haben keinen Überblick, wie viele Ukrainer im Leistungsbezug kurzzeiti...
right   Weiterlesen

Landesregierung Baden-Württemberg ignoriert RKI-Protokolle

calendar 16.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Landesregierung Baden-Württemberg ignoriert RKI-Protokolle Nach dem Einsetzen eines Corona-Untersuchungsausschusses in Hessen beschäftigen sich auch die Parteien in Baden-Württemberg mit dem Thema Corona-Aufarbeitung. So hat der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp ...
right   Weiterlesen

Messer-Migaration dringend stoppen!

calendar 12.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Messer-Migration dringend stoppen: 13% mehr Messerattacken in Baden-Württemberg seit 2018 Nach dem Anstieg der Messerkriminalität in Deutschland sind Messerangriffe spätestens nach dem Attentat in Mannheim auch Thema in Baden-Württemberg. Hier liegt ein Anstieg von 6073 Fällen in 2018 auf 6845...
right   Weiterlesen

Kriminalität auch im Rhein-Neckar-Kreis stark gestiegen!

calendar 12.07.2024 user KV-OSTALB
Kriminalität auch im Rhein-Neckar-Kreis stark gestiegen! Der bundesweite Anstieg der Kriminalität macht auch nicht vor wohlhabenden und wirtschaftsstarken Regionen halt. Hier verzeichnet sich ein Anstieg von 2022 auf das Jahr 2023 um 5,8 % (von 22.596 auf 23.915 Fälle), wie eine Anfrage des Land...
right   Weiterlesen

Insolvenzwelle rollt auf Baden-Württemberg zu

calendar 09.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Insolvenzwelle rollt auf Baden-Württemberg zu Eine aktuelle Analyse der Restrukturierungsberatung Falkensteg für das Handelsblatt zeigt, dass die Anzahl der Insolvenzen in Deutschland im ersten Halbjahr 2024 sprunghaft um 41 Prozent gestiegen sind. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD Landt...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

facebookinstagramtwitter
up