Aktuelles

Landesregierung lässt ukrainische Knöllchen-Anarchie laufen

calendar 07.08.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilkung

Landesregierung lässt ukrainische Knöllchen-Anarchie laufen Eine vorangehende Anfrage des Abgeordneten Rupp zu 2000 unbezahlten Knöllchen durch Ukrainer sorgte bereits für Wirbel in der Presselandschaft und heizte die Debatte um die Ungleichbehandlung von Ukrainern und Deutschen an. Nun hat ein...

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Dramatische Zunahme der Arbeitslosigkeit in Baden-Württemberg

calendar 02.08.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung

Dramatische Zunahme der Arbeitslosigkeit in Baden-Württemberg um 10 % zum Vorjahresmonat Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp hat sich angesichts der jüngsten Meldung der stark steigenden Arbeitslosenzahlen auf 4,2 % in Baden-Württemberg besorgt über die wirtsc...

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Jetzt müssen alle Syrer nach Hause

calendar 26.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung

Jetzt müssen alle Syrer nach Hause: AfD fordert sofortige Abschiebeinitiative nach Syrien und Afghanistan Das Oberverwaltungsgericht Münster hat in einer richtungsweisenden Entscheidung den pauschalen Schutz für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien angezweifelt. Bundesweit fordern Politiker nun ...

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So nicht, Herr Mack!

calendar 24.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung

So nicht, Herr Mack! Im Landtag gegen die St. Anna-Virngrund Klinik, im Kreistag flammender Appell dafür In der Sitzung des Kreistages Ostalb am 23. Juli 2024 wurde durch den Vorstandsvorsitzenden der Kliniken Ostalb Herrn Christoph Rieß das vom Landrat gewünschte Zukunftskonzept der Kliniken Os...

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AfD-Fraktion im Gemeinderat Aalen konstituiert sich

calendar 23.07.2024 user AfD-Fraktion im Gemeinderat Aalen - Pressemitteilung

AfD-Fraktion konstituiert sich und blickt auf die kommende Legislatur Im Zuge der neuen Legislaturperiode des Aalener Gemeinderats hat sich die AfD-Fraktion neu konstituiert. Hierbei wurde u.a. ein neuer Fraktionsvorstand gewählt. Jeweils ohne Gegenkandidat und einstimmig sind Andreas Lachnit zum ...

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Doppelmoral im Landtag: Winfried Mack ...

calendar 23.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung

... und sein scheinheiliger Einsatz für die St. Anna-Virngrund-Klinik Im Zuge der 101. Sitzung des Landtages von Baden-Württemberg wurde unter dem Tagesordnungspunkt 6 das Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg und des Versorgungsverwaltungsgesetzes beraten. Der Sch...

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Wiederwahl von Ursula von der Leyen zementiert Untergang Europas

calendar 18.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung

Wiederwahl von Ursula von der Leyen zementiert Untergang Europas Nach der erfolgten Wiederwahl Ursula von der Leyen zur neuen Kommissionspräsidentin gibt es gerade in Deutschland heftige Kritik. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp nannte Von der Leyen eine „Mass...

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Personalsituation in den unteren Ausländerbehörden katastrophal

calendar 18.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung

Personalsituation in den unteren Ausländerbehörden katastrophal – AfD fordert Richtungsänderung Die Personalsituation der unteren Ausländerbehörden ist seit längerem zugespitzt. So fehlten bereits 2023 fast 100 Vollzeit-Äquivalentstellen. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsf...

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AfD-Migrationssprecher Rupp fordert Ermessenseinbürgerungen abzuschaffen

calendar 17.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung

AfD-Migrationssprecher Rupp fordert Ermessenseinbürgerungen abzuschaffen Einbürgerungen sind in Baden-Württemberg im Trend. Von 2022 auf 2023 gab es erneute deutliche Steigerungen. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp kritisiert insbesondere die Praxis der Ermess...

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Landesregierung kapituliert bei Ukrainer-Heimaturlauben

calendar 16.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung

Landesregierung kapituliert bei Ukrainer-Heimaturlauben Seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine läuft in Deutschland die Debatte über möglichen ukrainischen Sozialtourismus. Die Landes- und Bundesregierung haben keinen Überblick, wie viele Ukrainer im Leistungsbezug kurzzeiti...

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Landesregierung Baden-Württemberg ignoriert RKI-Protokolle

calendar 16.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung

Landesregierung Baden-Württemberg ignoriert RKI-Protokolle Nach dem Einsetzen eines Corona-Untersuchungsausschusses in Hessen beschäftigen sich auch die Parteien in Baden-Württemberg mit dem Thema Corona-Aufarbeitung. So hat der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp ...

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Messer-Migaration dringend stoppen!

calendar 12.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung

Messer-Migration dringend stoppen: 13% mehr Messerattacken in Baden-Württemberg seit 2018 Nach dem Anstieg der Messerkriminalität in Deutschland sind Messerangriffe spätestens nach dem Attentat in Mannheim auch Thema in Baden-Württemberg. Hier liegt ein Anstieg von 6073 Fällen in 2018 auf 6845...

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