down AfD BW | Kreisverband Ostalb

Meuthen: Gabriel als Wirtschaftsminister nicht geeignet

AFD-BW - 13.01.2016
Berlin, 13. Januar 2015. Die bevorstehende Ministererlaubnis von Sigmar Gabriel für die Ãœbernahme von Kaiser’s/Tengelmann durch Edeka kommentiert der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen:\r \r „Dieses ganze Verfahren zeigt, wie wenig Sigmar Gabriel von seinem Ressort als Wirtschaftsminister versteht. Von der ersten Anhörung an wurde deutlich, dass Gabriel kein Interesse und kein Verständnis für wettbewerbsrechtliche und marktpolitische Fragen hat. Dass die Erlaubnis zur Ãœbernahme erteilt werden würde, daraus wurde kein Hehl gemacht.\r \r Jetzt will sich Gabriel als Kämpfer für die Angestellten von Kaiser’s/Tengelmann präsentieren und macht noch einige Auflagen für die Sicherung von deren Arbeitsplätzen. Das ist eine reine Nebelkerze und geht offenkundig und gezielt an der eigentlichen Problematik der Wettbewerbsbeschränkung und des Entstehens einer marktbeherrschenden Stellung im Einzelhandel zum Schaden der Produzenten wie der Nachfrager vorbei.\r \r Gabriel macht mit seiner Ministererlaubnis eine Entscheidung des Bundeskartellamts ungültig, ohne die Kritikpunkte der Wettbewerbshüter in irgendeiner Weise entkräftet zu haben. Es scheint ihm wichtiger zu sein, einige Edeka und Tengelmann -Treuepunkte zu sammeln, als fairen Wettbewerb und einen funktionierenden Markt sicherzustellen.  Gabriel ist aber nicht Betriebsratschef bei Tengelmann, sondern Bundeswirtschaftsminister. Als solcher ist er leider eine Fehlbesetzung.“\r \r https://www.alternativefuer.de/2016/01/13/meuthen-gabriel-als-wirtschaftsminister-nicht-geeignet/\r \r  
Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:


Machtwechsel in Syrien: AfD fordert Heimreise aller Syrer – CDU-Forderungen unzureichend

calendar 09.12.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Machtwechsel in Syrien: AfD fordert Heimreise aller Syrer – CDU-Forderungen unzureichend Der vollzogene Machtwechsel in Syrien beschäftigt spätestens seit gestern die deutsche Politik. Während linke Parteien abwarten wollen, drängen bürgerliche Parteien auf Rückführungen. Ruben Rupp, migra...
right   Weiterlesen

Maschinenbau in Baden-Württemberg: Schwarzgrüne Politik vernichtet eine Schlüsselbranche

calendar 03.12.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Maschinenbau in Baden-Württemberg: Schwarzgrüne Politik vernichtet eine Schlüsselbranche Die aktuellen Zahlen aus dem Maschinenbau werfen einen tiefen Schatten: Der Auftragseingang im Oktober 2024 fiel preisbereinigt um 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Gleichzeitig brachen die Bestell...
right   Weiterlesen

Ruben Rupp an die Spitze der AfD im Ostalbkreis gewählt

calendar 30.11.2024 user AfD Kreisverband Ostalb - Pressemitteilung
Ruben Rupp an die Spitze der AfD im Ostalbkreis gewählt    Am heutigen Samstag, den 30.11.2024 traten die Mitglieder des AfD Kreisverband Ostalb zusammen, um turnusgemäß einen neuen Vorstand zu wählen. Ins Amt gewählt wurden insgesamt 7 Personen. Die Ämter verteilen sich wie folgt:   Mit Ã...
right   Weiterlesen

AfD fordert Rückkehr zu 7 % Mehrwertsteuer für die Gastronomie

calendar 30.11.2024 user Ruiben Rupp MdL - Pressemitteilung
AfD fordert Rückkehr zu 7 % Mehrwertsteuer für die Gastronomie Angesichts der andauernden Krise im Gastgewerbe fordert der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) eine erneute Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen, wie zuletzt anlässlich der Corona-Pandemie. Ruben Rupp, wirtschaftspoli...
right   Weiterlesen

AfD-Fraktion im Kreistag des Ostalbkreises: Mehr Transparenz, weniger ideologische Ausgaben ...

calendar 26.11.2024 user AfD-Fraktion im Kreistag des Ostalbkreises - Pressemitteilung
... und Einsparungen in Millionenhöhe Mit der heutigen Sitzung des Kreistages hatten die dort vertretenden Fraktionen und Gruppen die Möglichkeit, ihre Gedanken zum Kreishaushalt kundzutun. Für die AfD-Fraktion sprach der 1. stellv. Fraktionsvorsitzende Chris Hegel, welcher seinen an Grippe erkr...
right   Weiterlesen

SPD verschleiert Ursachen der Gewalt gegen Frauen ...

calendar 25.11.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
...  und setzt auf Symbolpolitik Am heutigen internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen richtet sich der Fokus der Politik verstärkt auf die alarmierende Zunahme von Übergriffen und Gewalttaten gegen Frauen. Vize-Landeschefin und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfrakt...
right   Weiterlesen

Gmünder Abgeordneter Rupp erschüttert: Bosch baut 1300 Stellen in Schwäbisch Gmünd ab

calendar 22.11.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Gmünder Abgeordneter Rupp erschüttert: Bosch baut 1300 Stellen in Schwäbisch Gmünd ab Der Technologiekonzern Bosch will bis 2032 in verschiedenen Bereichen weltweit 5550 Stellen abbauen. 3800 dieser Stellen betreffen Werke und Unternehmensbereiche in Deutschland, 1300 Arbeitnehmer sind allein a...
right   Weiterlesen

Belehrungsspektakel „Miss Germany“ ist ein Spiegel des deutschen Niederganges

calendar 21.11.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Belehrungsspektakel „Miss Germany“ ist ein Spiegel des deutschen Niederganges Die 2019 gefallene Entscheidung, den Schönheitswettbewerb „Miss Germany“ zu einem gesellschaftspolitischen Event umzugestalten, stößt gerade in der Bevölkerung auf breite Kritik. Während bis vor wenigen Jahre...
right   Weiterlesen

Decathlon-Investment zeigt die Hilflosigkeit der Politik ...

calendar 20.11.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
... bei der Wiederbelebung der Innenstädte Die zunehmende Verödung der Innenstädte ist ein Warnsignal, über welches in Parlamenten regelmäßig gestritten wird. Während der französische Sportartikelriese Decathlon seinen Expansionskurs auf Grundlage der leerstehenden Ladenflächen in den Inne...
right   Weiterlesen

Zunehmende Existenzängste der Selbstständigen

calendar 19.11.2024 user Ruiben Rupp MdL - Pressemitteilung
Zunehmende Existenzängste der Selbstständigen ist Versagen von Schwarz-Grün und Ampel Die alarmierenden Ergebnisse einer aktuellen Umfrage des Ifo-Instituts haben die Politik wachgerüttelt. Die Umfrage zeigt, wie dramatisch die wirtschaftliche Lage für Selbstständige in Deutschland aktuell is...
right   Weiterlesen

Landesregierung hat kein Interesse am Kampf gegen Fake-News

calendar 15.11.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Landesregierung hat kein Interesse am Kampf gegen Fake-News, sondern an Einschränkung der Meinungsfreiheit Der von der grün-schwarzen Landesregierung organisierte, am gestrigen 14.11.2024 stattgefundene medienpolitische Kongress „source“ beschäftigte sich mit den Fragen KI und Fake-News im I...
right   Weiterlesen

Die Wahl von Donald Trump ist eine Absage an links-grüne Gesellschaftsexperimente

calendar 06.11.2024 user KV-OSTALB
Die Wahl von Donald Trump ist eine Absage an links-grüne Gesellschaftsexperimente Die heute endende Präsidentschaftswahl in den USA wurde weltweit mit Spannung verfolgt. In Deutschland hatten die Medien Kamala Harris als klare Favoritin dargestellt und dem hierzulande unbeliebten Donald Trump ein...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

up