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Nachrichten aus Kreisverband und Landesverband

MdL Rupp fordert Aufnahmestopp

calendar 11.08.2023 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
MdL Rupp fordert Aufnahmestopp für Migranten in Baden-Württemberg Die Asyl-Erstanträge sind laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Juli um 79 % im Vergleich zum Vorjahresmonat und im Vergleich zum Juni um 2 % gestiegen. Das Bundesamt zählt somit bereits 175.000 Asyl-Erstanträge im ...
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Stauferklinik abschaffen?

calendar 08.08.2023 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung - Mutlangen
MdL Rupp protestiert gegen Ansinnen des Kreistages, die Stauferklinik im Zuge der Klinikreform abzuschaffen Mit großen Schritten wird die Klinikreform im Ostalbkreis vorangetrieben, bei welcher die drei Kliniken in Ellwangen, Mutlangen bei Schwäbisch Gmünd und Aalen zu Gunsten eines großen Klin...
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Strobl täuscht Bürger | CDU-Basis arbeitet schon lange kommunal mit AfD zusammen

calendar 29.07.2023 user AfD-BW
Zur CDU Kakophonie in Sachen Zusammenarbeit mit der AfD: Da bleibt nur zu sagen: „Ein Strobl macht noch keinen Merz.“ so der Co-Landesvorsitzende der AfD Baden-Württemberg zur Kakophonie in Sachen Zusammenarbeit mit der AfD. Merz verkündet noch am Sonntag: „Wenn in Thüringen ein Landrat u...
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Präventiomn gegen Linksextremismus

calendar 26.07.2023 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Landesregierung windet sich bei Prävention gegen Linksextremismus! Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp hat sich nach der Beantwortung seiner mit der Landtagsabgeordneten Carola Wolle gestellten Anfrage „Fragen zum Demokratiezentrum Baden-Württemberg“ (Drucksa...
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AfD für Landesgymnasium

calendar 19.07.2023 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
AfD setzt sich für das Landesgymnasium für Hochbegabte in Schwäbisch Gmünd ein. Landesregierung dagegen. Auf dem Gelände der ehemaligen Bismarckkaserne in Schwäbisch Gmünd befindet sich heute das Landesgymnasium für Hochbegabte. Der Gmünder AfD-Landtagsabgeordnete Ruben Rupp besuchte die...
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Anzeige gegen Lucha

calendar 19.07.2023 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
AfD-Abgeordneter Rupp zeigt Gesundheitsminister Lucha wegen Volksverhetzung und Euthanasie-Vergleich an In der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes (Drucksache 17/4959) in der 71. Sitzung des Landtages hat der...
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Grüne Verbotsorgien

calendar 14.07.2023 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Grüne Verbotsorgien und nicht die AfD sind wirtschaftsfeindlich, Herr Bayaz! – Ruben Rupp MdL Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz hat die Wahlerfolge der AfD als eine Gefahr für den Wirtschaftsstandort bezeichnet und gewarnt, dass sich internationale Investoren oder Fachkräfte abwe...
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Fast 700 Millionen Euro für LEAs

calendar 07.07.2023 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Fast 700 Millionen Euro für Landeserstaufnahmeeinrichtungen in Baden-Württemberg! AfD fordert Kurswechsel. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp hat die Landesregierung im Zuge seiner Anfrage „Aufschlüsselung der Kosten für die Landeserstaufnahmeeinrichtungen ...
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Der Landesvorstand Baden-Württemberg gratuliert den gewählten JA-Vorständen

calendar 04.07.2023 user JA BW
Der Landesvorstand Baden-Württemberg gratuliert den gewählten JA-Vorständen.
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Kennzeichnungspflicht für Polizei | CDU ist willfähriger Vollstrecker grüner Politik

calendar 03.07.2023 user AfD BW
Zum Beschluss des Landtags von Baden-Württemberg, eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten einzuführen, erklärt der baden-württembergische AfD-Co-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier: "Die Kennzeichnungspflicht für Polizisten kommt einem Generalverdacht gleich und ve...
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Industriepolitik gleicht Geisterfahrt

calendar 29.06.2023 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Industriepolitik der Landesregierung gleicht einer Geisterfahrt gegen die Vernunft! Heute Nachmittag debattierte auf Antrag der AfD der Landtag von Baden-Württemberg in einer aktuellen Debatte über „Mittelstand und Industrie in der Krise – WECK-Ruf an die Regierung”. Der AfD-Landtagsabgeord...
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Wir gratulieren - Robert Sesselmann ist erster Landrat der AfD!

calendar 27.06.2023 user AfD BW
Der Landesverband Baden-Württemberg gratuliert herzlich dem neuen Landrat, Robert Sesselmann und gratuliert den Wählern für ihre Entscheidung den Veränderungsprozess und die Rückkehr zur interessengeleiteten Politik eingeleitet zu haben.
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