Die AfD im Gemeinderat Oberkochen hat einen Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids zum Projekt Zukunftsforum gestellt.

Der Antrag stützt sich auf § 21 Abs.?1 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg und soll in der Gemeinderatssitzung am 27.07.2025 beraten werden.

Die Sprecherin Susanne Mützel stellt fest: „Das „Zukunftsforum“ wird seit Wochen in der Bevölkerung kontrovers diskutiert. Viele Bürger äußern Zweifel am Nutzen und der Zielrichtung des Projekts. Das Projekt steht nun in der nächsten Entscheidungsphase, es ist vielleicht die letzte Gelegenheit, es zu stoppen. Wir wollen den Menschen in Oberkochen die Möglichkeit geben, selbst über die Zukunft dieses Projekts zu entscheiden. Ein Bürgerentscheid sei ein demokratisches Instrument, das Transparenz schafft und die Legitimation kommunaler Entscheidungen stärkt."