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Aktuelles

Nachrichten aus Kreisverband und Landesverband

Kriminelle Drogen-Asylbewerber abschieben – die Landesregierung muss Konsequenzen ziehen!

calendar 12.08.2024 user Ruben Rupp (MdL) - Pressemitteilung
Kriminelle Drogen-Asylbewerber abschieben – die Landesregierung muss Konsequenzen ziehen!   Nach den jüngsten Razzien in mehreren Asylunterkünften, wie bspw. in Leinfelden und Mannheim, hat der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion eine Abschiebung aller festgenommenen Täter ...
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Rupp deckt auf: Auch 2023 scheiterten zwei Drittel der geplanten Abschiebungen im Südwesten

calendar 10.08.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Rupp deckt auf: Auch 2023 scheiterten Zwei Drittel der geplanten Abschiebungen im Südwesten. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp MdL erkundigte sich in seiner Anfrage „Nachfrage Abschiebehaft und Abschiebehaftanstalt Pforzheim“ (Drucksache 17/6733) erneut zu d...
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Der Ostalbkreis braucht dringend eine Kehrtwende in der Migrationspolitik!

calendar 09.08.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Der Ostalbkreis braucht dringend eine Kehrtwende in der Migrationspolitik! Die Kosten der Migration sind regelmäßig in der Berichterstattung. Nun ist die Debatte auch im Ostalbkreis angekommen. Der Gmünder Landtagsabgeordnete Ruben Rupp hat nach Beantwortung seiner Anfrage „Nachfrage zur Klein...
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Klare Kante gegen italienische Mafia überfällig

calendar 08.08.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Klare Kante gegen italienische Mafia überfällig Die Aktivität der italienischen Mafia in Baden-Württemberg ist nach einem umfangreichen SWR-Bericht in den Medien Baden-Württembergs angekommen. Mit der Anfrage des migrationspolitischen Sprechers der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp versucht die ...
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Landesregierung lässt ukrainische Knöllchen-Anarchie laufen

calendar 07.08.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilkung
Landesregierung lässt ukrainische Knöllchen-Anarchie laufen Eine vorangehende Anfrage des Abgeordneten Rupp zu 2000 unbezahlten Knöllchen durch Ukrainer sorgte bereits für Wirbel in der Presselandschaft und heizte die Debatte um die Ungleichbehandlung von Ukrainern und Deutschen an. Nun hat ein...
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Dramatische Zunahme der Arbeitslosigkeit in Baden-Württemberg

calendar 02.08.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Dramatische Zunahme der Arbeitslosigkeit in Baden-Württemberg um 10 % zum Vorjahresmonat Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp hat sich angesichts der jüngsten Meldung der stark steigenden Arbeitslosenzahlen auf 4,2 % in Baden-Württemberg besorgt über die wirtsc...
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Jetzt müssen alle Syrer nach Hause

calendar 26.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Jetzt müssen alle Syrer nach Hause: AfD fordert sofortige Abschiebeinitiative nach Syrien und Afghanistan Das Oberverwaltungsgericht Münster hat in einer richtungsweisenden Entscheidung den pauschalen Schutz für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien angezweifelt. Bundesweit fordern Politiker nun ...
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So nicht, Herr Mack!

calendar 24.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
So nicht, Herr Mack! Im Landtag gegen die St. Anna-Virngrund Klinik, im Kreistag flammender Appell dafür In der Sitzung des Kreistages Ostalb am 23. Juli 2024 wurde durch den Vorstandsvorsitzenden der Kliniken Ostalb Herrn Christoph Rieß das vom Landrat gewünschte Zukunftskonzept der Kliniken Os...
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AfD-Fraktion im Gemeinderat Aalen konstituiert sich

calendar 23.07.2024 user AfD-Fraktion im Gemeinderat Aalen - Pressemitteilung
AfD-Fraktion konstituiert sich und blickt auf die kommende Legislatur Im Zuge der neuen Legislaturperiode des Aalener Gemeinderats hat sich die AfD-Fraktion neu konstituiert. Hierbei wurde u.a. ein neuer Fraktionsvorstand gewählt. Jeweils ohne Gegenkandidat und einstimmig sind Andreas Lachnit zum ...
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Doppelmoral im Landtag: Winfried Mack ...

calendar 23.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
... und sein scheinheiliger Einsatz für die St. Anna-Virngrund-Klinik Im Zuge der 101. Sitzung des Landtages von Baden-Württemberg wurde unter dem Tagesordnungspunkt 6 das Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg und des Versorgungsverwaltungsgesetzes beraten. Der Sch...
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Wiederwahl von Ursula von der Leyen zementiert Untergang Europas

calendar 18.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Wiederwahl von Ursula von der Leyen zementiert Untergang Europas Nach der erfolgten Wiederwahl Ursula von der Leyen zur neuen Kommissionspräsidentin gibt es gerade in Deutschland heftige Kritik. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp nannte Von der Leyen eine „Mass...
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Personalsituation in den unteren Ausländerbehörden katastrophal

calendar 18.07.2024 user Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung
Personalsituation in den unteren Ausländerbehörden katastrophal – AfD fordert Richtungsänderung Die Personalsituation der unteren Ausländerbehörden ist seit längerem zugespitzt. So fehlten bereits 2023 fast 100 Vollzeit-Äquivalentstellen. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsf...
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