Ruben Rupp MdB: Ricarda Lang offenbart ihre autoritäre Geisteshaltung
Nachdem die AfD vom weisungsgebundenen Verfassungsschutz unter Noch-Innenministerin Faeser als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wurde, meldete sich die ehemalige Grünen-Chefin Ricarda Lang mit der Forderung nach einer Prüfung eines AfD-Verbots zu Wort.
Für den AfD-Bundestagsabgeordneten Ruben Rupp, der sich den gemeinsamen Wahlkreis Backnang - Schwäbisch Gmünd mit Lang teilt, ist das ein alarmierendes Zeichen für den Zustand unserer Demokratie:
"Frau Langs Vorstoß, eine demokratisch gewählte Oppositionspartei verbieten lassen zu wollen, offenbart ein tiefgreifendes Missverständnis der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Anstatt sich mit den inhaltlichen Argumenten der AfD auseinanderzusetzen, wird versucht, durch staatliche Repression unliebsame politische Konkurrenz zu eliminieren.
Ein solches Vorgehen erinnert an autoritäre Regime, in denen politische Gegner durch Verbote und Einschüchterung zum Schweigen gebracht werden. Bei Frau Lang purzeln offensichtlich nicht nur die Pfunde, sondern auch die Prozente ihrer Partei. Der Wähler hat genug vom linksgrünen Zeitgeist, Migrationschaos und der Deindustrialisierung - und weil sich die Kartellparteien nicht mehr anders zu helfen wissen, sollen nun der Verfassungsschutz und ein AfD-Verbot die Konkurrenz beseitigen."
Ricarda Langs Vorstoß offenbare eine zutiefst autoritäre Geisteshaltung, so Rupp weiter:
"Wenn eine Regierung ihre Kritiker vom Inlandsgeheimdienst beobachten lässt, dann hat sich nicht die Opposition von der Demokratie entfernt, sondern die Regierung vom Volk. Und wer sich selbst Demokrat nennt und im selben Atemzug die größte Oppositionspartei und in Umfragen stärkste politische Kraft verbieten will, der hat die Demokratie längst verlassen.
Bei diesem Vorgehen verwundert es nicht, dass der US-Außenminister Marco Rubio und der Vizepräsident der Vereinigten Staaten JD Vance die Einstufung als schwerwiegenden Eingriff in demokratische Grundrechte werten und von Tyrannei statt Demokratie sprechen."
